„Gemeinsam Blockieren!“ - Polizei versucht antifaschistisches Engagement zu unterbinden.

Am 19. Januar 2010 wurden in Dresden und Berlin von der Polizei Razzien gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“ durchgeführt. Dabei wurden Computer und Plakate beschlagnahmt.

Die Aufforderung "Gemeinsam blockieren" stellte in den Augen der Staatsanwaltschaft einen Aufruf zur Straftat dar. Der Widerstand gegen rechtes Gedankengut wird somit kriminalisiert. Menschen, die sich dagegen einsetzen, sollen eingeschüchtert werden.

Am Mittwoch, den 20. Januar 2010, einen Tag nach den Razzien, kam es in Berlin zu Festnahmen einer Bundestagsabgeordneten und vier weiteren linken Aktivist_innen, nachdem diese eben besagte Plakate aufhängen wollten. „Wir verurteilen das Vorgehen der Berliner Polizei aufs Schärfste. Unter den Festgenommenen befanden sich auch minderjährige Aktivist_innen. Es wird somit versucht, Engagement gegen rechte Ideologien und Geschichtsrevisionismus zu unterbinden.“ erklärt Christian Zopf, Landessprecher der Linksjugend ['solid] Berlin.

Vorallem die sächsische Landesregierung versucht, den Protest gegen Europas größten Nazi-Aufmarsch am 13.Februar aus der Dresdener Innenstadt heraus zu halten. Dabei geht es ihr weniger um die Nazis, denn diese liefen bereits 2009 ausserhalb der Altstadt. Es soll verhindert werden, dass das Gedenken an den Mythos der „Opferstadt Dresden“ allgemein gestört wird. Dieser Mythos gehört heute noch in vielen Teilen der Gesellschaft zum common sense.

Der Mobilisierungstrailer: