Am Montag, den 14. Mai um 19Uhr wird im
Kiz im Karl-Liebknecht-Haus (am
Rosa-Luxemburg-Platz) eine außerordentliche LVV stattfinden.
Es geht darum eine Person aus der weiblichen Liste in den LSpR zu
wählen, da dieser aufgrund eines Rücktritts nun zu klein ist.
Also, dabei sein ist alles - deine Stimme zählt :)
Di. 1.5. - Revolutionärer erster Mai | Naziaufmarsch in Wittstock
Sa. 12.5. - Dezentraler Aktionstag und Jahrestag der Demokratiebewegungen in Spanien, Demo in Berlin
16.5.
- 19.5. - Europäische Protesttage in Frankfurt/Main gegen Verarmung und
Entdemokratisierung durch Kapitalismus und Krise |
blockupy-frankfurt.org
Am 5. Dezember 2011 wird in Bonn die Konferenz „Petersberg
II“ der Nato-Staaten und anderer Länder stattfinden, bei
dem über die Zukunft Afghanistans beraten werden soll. Es
sind die gleichen Staaten, die in Afghanistan Krieg führen
und vor zehn Jahren bei der Konferenz „Petersberg I“ Karsai
und seine korrupte Regierung an die Macht gebracht haben.
Afghanistan hat keine Zukunft, solange es von der Nato
besetzt gehalten wird. Der Krieg hat mit Bombenangriffen,
Massakern, Razzien, Folter und Erschießungen bereits
endloses Leid für die afghanische Bevölkerung gebracht
und zu einer Verschlechterung der humanitären und
sozialen Lage geführt. Auch wenn die kriegführenden
westlichen Staaten von Truppenabzug sprechen, werden sie
in Afghanistan keine selbstbestimmte Entwicklung
zulassen.
Die Afghanisierung des Krieges, die sogenannte
Übertragung der Verantwortung auf afghanische
Sicherheitskräfte, meint vor allem eine stärkere
Verlagerung der Risiken und Opfer auf die afghanische
Bevölkerung. Die kriegführenden Staaten werden sich aus
der Region nicht zurückziehen, sondern suchen nach
Herrschaftsformen, mit denen sie ihre Interessen
effektiver und risikoloser umsetzen können. Dabei sind
für die Nato auch reaktionäre Warlords, die jeder
demokratischen Entwicklung im Weg stehen, als Machthalter
akzeptabel. Die linken und fortschrittlichen Kräfte in
Afghanistan kämpfen gegen die fundamentalistischen
Warlords und Taliban, sowie gegen die Besatzungstruppen.
Ihnen gilt unsere Solidarität!
Die Interessen hinter dem Krieg werden heute kaum noch mit
Menschenrechten und Demokratie verkleidet. Es wird offen
zugegeben, dass es sich bei den Kriegen der Bundeswehr
tatsächlich um Militäreinsätze für
Wirtschaftsinteressen handelt. Diese imperialistischen
Kriege dienen der herrschenden Klasse einzig dazu, ihre
kapitalistischen Interessen durchzusetzen. So sind die
geostrategisch bedeutende Lage in der Nähe von China,
Indien und Russland, die Kontrolle über Rohstoffe und die
Nutzung von Transportwegen für Energieressourcen durch
das Land, Gründe für ein Jahrzehnt Krieg gegen Afghanistan.
Die afghanische Wirtschaft wurde im Krieg total zerstört. 90
Prozent der „zivilen Aufbauhilfe“ wandert heute in die
Taschen westlicher Wiederaufbaukonzerne.
Die BRD ist eine zentrale Kriegspartei in Afghanistan.
Jahr für Jahr hat die Mehrheit des Bundestages immer wieder
Mandate für die Bundeswehr ausgestellt und die Anzahl der
SoldatInnen erhöht, die in den Krieg nach Afghanistan
geschickt wurden. Der blutigste Militärschlag der
Bundeswehr fand am 4. September 2009 in der Nähe von Kundus
statt. Der deutsche Oberst Klein befahl den Luftangriff auf
Tanklaster bei dem 142 Menschen getötet wurden. Für dieses
Kriegsverbrechen wird Oberst Klein nicht zur Verantwortung
gezogen. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wurde
eingestellt. Während KriegsgegnerInnen hierzulande
verfolgt und mit Repressionen überzogen werden, bleiben
die Verbrecher in Uniform unbehelligt.
Die Mehrheit der BundesbürgerInnen hat sich in Umfragen
gegen den Krieg ausgesprochen. Diese Ablehnung müssen wir
auch öffentlich auf der Straße sichtbar machen. Es geht aber
nicht nur darum, das Gesicht des Krieges mit all seinen
zerstörerischen und tödlichen Konsequenzen offen zu
legen, sondern vor allem darum deutlich zu machen: Der Krieg
beginnt hier und muss hier mit allen Mitteln aufgehalten
werden. Geht auf die Straße, sabotiert die
Kriegsmaschinerie und desertiert vom Kriegsdienst. Wir
rufen dazu auf Anfang Dezember nach Bonn zu kommen, um der
Nato-Kriegsallianz entschlossen entgegenzutreten und
gegen Krieg, Besatzung und Imperialismus unsere Stimme zu
erheben. Stoppt die Kriegstreiber – Nato und Bundeswehr raus
aus Afghanistan!
Großdemonstration | 3. Dezember | 11.30 Uhr |Bonn
Kaiserplatz
Antikriegskonferenz | 4. Dezember | Analysen,
Strategien und Alternativen zum Krieg
Dezentrale Protestaktionen | 5. Dezember | Ab 8 Uhr am
Petersberg und Altem Bundestag
Es fahren Busse aus Berlin nach Bonn. Tickets gibt es zum
Solipreis (25 Euro), zum Normalpreis (20 Euro) und zum
Sozialpreis (15 Euro) in den Buchläden „Schwarze Risse“.
Berliner Bündnis gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz www.nowar.blogsport.de
Auf dieser Veranstaltung wollen wir gemeinsam diskutieren, was den „Atomausstieg light“ der Bundesregierung ausmacht und warum der Atomausstieg weiterhin Handarbeit bleibt. Anschließend stellen wird die Aktion Castor Schottern 2011 vorgestellt, die gegenüber dem Vorjahr leicht verändert wird.
Außerdem wird es Bustickets zu kaufen geben!
Montag 07. Nov 2011: Info- und Diskussions-Veranstaltung
Festsaal Kreuzberg | Skalitzer Str. 136
Ende November steht der nächste Castor-Transport nach Gorleben an. Vorraussichtlich am 24.11. wird der Zug in Frankreich starten und einige Tage später im Wendland eintreffen.
Der Ausstieg aus der Laufzeitverlängerung hat keine Neuausrichtung der Energiepolitik gebracht: „Moderne“ Atommeiler sollen noch elf weitere Jahre am Netz bleiben, jährlich hunderte Tonnen hochgiftigen Atommüll produzieren und das Risiko eines GAUs der Atomanlagen täglich reproduzieren. Die Energieversorgung in Deutschland liegt noch immer in den Händen der großen vier Konzerne und während die Gewinne privatisiert bleiben, wird nur das Risiko sozialisiert. Und obwohl bald „ergebnisoffen“ nach einem Standort für ein atomares „Endlager“ gesucht werden soll, ist klar: Es kann kein sicheres „Endlager“ oder „Zwischenlager“ geben!
Deshalb ruft die Kampagne Castor? Schottern! auch 2011 wieder dazu auf, die Schienen für den Castor-Transport unbefahrbar zu machen. Mehr dazu auf: castor-schottern.net
Weitere Infos folgen dann nach und nach. Stay tuned!
Ein Videorückblick auf's letzte und gleich eine Einstimmung auf dieses Jahr, gibt's hier:
Raus zur Demo: 26.11. 20 Uhr Oranienplatz (Kreuzberg)!
Nach
der Räumung des linksalternativen Hausprojekts und des Umsonstladens in
der Brunnenstraße 183, rufen wir zur Demonstration auf! Die Polizei
räumte das Haus am 24.11., obwohl gültige Mietverträge und nur fünf
Räumungstitel existieren.
Die
Verantwortung für die Räumung liegt vor allem beim Berliner Senat. Der
Eigentümer Kronawitter stand in Verhandlung mit dem Hausprojekt und war
stets bereit das Haus an die Bewohner_innen zu verkaufen, wenn er ein
zentrales Ersatzgrundstück bekommen kann. Ein geeignetes Grundstück in
der Ackerstraße war im Gespräch - wurde aber dann im Juli 2008 vom
Liegenschaftsfonds des Landes Berlin fahrlässig anderweitig verkauft!
Doch
darüber hinaus wurde auch dem Eigentümer von Seiten der Bewohner_innen
bereits im Sommer angeboten, die fünf Wohnungen mit Räumungstitel an
ihn zu übergeben - Kronawitter lehnt das jedoch ab!
Das
ist nun der zweite Fehlschlag der Berliner Polizei innerhalb weniger
Tage. Nachdem zuletzt bei einer Fahndung nach einem mutmaßlichen
Sachbeschädiger, rechtswidrig Objekte in der Liebigstraße durchsucht
wurden, die in keinem Zusammenhang mit der Fahndung standen. Wir
kritisieren das völlig überzogene Polizeiaufgebot in der Brunnenstraße,
sowie die ständigen Patrouillen und die entwürdigende
Personenkontrollen vermeintlich linker Personengruppen, vor allem in
Friedrichshain-Kreuzberg. Das Vorgehen der Berliner Polizei, die sich
stets als "deeskalierend" rühmt, ist mehr denn je provozierend.
Offenbar will man alternative Wohnprojekte kriminalisieren und man
scheut sich auch nicht davor die Boulevard-/ Medien mit
Falschinformationen zu füttern, um die Öffentlichkeit gegen alternative
Wohnkulturen aufzuhetzen Wir fordern den Senat zu einem Kurswechsel
auf, erstens die "Freunde und Helfer der Berliner Polizei" wieder unter
Kontrolle zu bekommen, als auch ihrer Verantwortung gerecht zu werden,
die Fehler bei den obengenannten Verhandlungen mit der Brunnenstraße
183 und Polizeiaktionen einzugestehen und kooperativ zu werden.
Innensenator Körting hat das Maß abermals überdehnt und muss
Konsequenzen ziehen, in dem er seinen Stuhl räumt.
Wir fordern die
Partei DIE LINKE auf, ihr Handeln zu überdenken, ihre Fehler zu
korrigieren und die SPD, sowie den Innensenator und seine Polizei in
die Pflicht zu nehmen, endlich für ein kulturelles und weltoffenes Berlin einzutreten. Schluss mit Repressionen! Sollte dies nicht ausreichend möglich sein, muss diese Koalition endlich beendet werden.
Und einsteigen in eine selbstbestimmte, radikale junge Linke. Ein offener Brief an die SAV-Mitglieder im Jugendverband.
Liebe Genossin, Lieber Genosse,
In der SAV gibt es viele junge Genossinnen und
Genossen mit dem Herz an der richtigen Stelle und guten Positionen im
Kopf! Aber es scheint, als werden sie durch soziale und strukturelle
Kontrolle an eine Organisation gefesselt, die sie ausbeutet und bei
abweichender Meinung gegebenenfalls auch ‚wegwirft‘. Selbstbestimmte
und fortschrittliche Politik sieht unserer Meinung nach anders aus.
Ende November steht der nächste Castor-Transport nach Gorleben an. Vorraussichtlich am 24.11. wird der Zug in Frankreich starten und einige Tage später im Wendland eintreffen.
